Archiv der Kategorie: Recht

Urheberrechts-Debatte: Freiheitskämpfer unter sich

Mittlerweile wird es unübersichtlich, es gibt inzwischen eine ganze Reihe “Wir-sind-aber-auch-Urheber“-Kampagnen, die versuchen, weniger peinlich zu sein, als die bekennenden bürgerlich-freiheitlichen Künstler . Dann gibt es aber auch Anti-Kampagnen der ganz plumpen Art, die im Grunde noch peinlicher sind. Trotzdem … Weiterlesen

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Raubkopierer sind Verbrecher – aber nicht alle

Raubkopierer sind Verbrecher. Aber manchmal ist das auch egal: In der Berliner Zeitung war in der Wochenendausgabe auf der Titelseite die rührselige Geschichte eines unverbesserlichen Raubkopierers zu lesen. Der 92-jährige, der jeden Tag zig Raubkopien anfertigt, sich durchaus bewusst, dass … Weiterlesen

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Urteil: Extremismus-Klausel ist rechtswidrig

Für meine Lieblingsministerin Kristina Schröder läuft es derzeit ja gar nicht gut. Nicht nur, dass ihre unentschlossene Flexiquote floppt und ihr wahlfreies Betreuungsgeld noch heftiger verrissen wird als ihr uninspiriertes Feminismus-nein-danke-Buch. Oder um es mit ihren eigenen Worten zu sagen: … Weiterlesen

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Absurde Wahlfreiheiten und verfassungswidrige Hartz-IV-Sätze

Derzeit schlägt die Empörung darüber, dass die Regierungs-Koalition ausgerechnet mit dem denkbar dämlichsten Kompromiss in Sachen Herdprämie ihr Gesicht wahren will, zu recht hohe Wellen: Natürlich ist es eine absurde Idee, “Wahlfreiheit” herzustellen, in dem man ausgerechnet den Menschen, die … Weiterlesen

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Das Internet als eigentumsfreie Zone

Über das Urheberrecht wird derzeit viel diskutiert, vor allem über die Probleme, Urheberrechte im Internet durchzusetzen. Als vor allem im Internet publizierender Urheber – und damit meine ich nicht meine Bloggerei, die ist tatsächlich reine und absolut unkommerzielle Freizeitbeschäftigung (bei … Weiterlesen

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Das scheinmoderne Kollektivsubjekt und richtig echte Freiheit

Angeregt durch einen Beitrag im Forum muss ich heute noch ein paar Worte über Freiheit verlieren. Man kann von unserer Gesellschaft ja halten was man will, aber was man ihr nicht vorwerfen kann, ist, dass es nicht genügend Freiheiten gäbe. … Weiterlesen

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Jetzt ist überall drüben: Kapitalismusfreie Zone gesucht

Sobald man früher anfing, am westlichen System herumzumäkeln hieß es: “Dann geh noch nach drüben!” Das war vergleichsweise harmlos, denn immerhin gab es diese Alternative, und gar nicht so wenige haben sie tatsächlich gewählt – nicht weil sie auf Stasi … Weiterlesen

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Wer sich nimmt, was andere wegwerfen, wird bestraft

Eine der perversen aber folgerichtigen Begleiterscheinungen einer Gesellschaft, die auf eine kapitalistische Wirtschaftsweise setzt, wird oft bejammert, nämlich die Tatsache, dass so viel (oft noch gutes) Essen weggeworfen wird. Dann sitzen Verbraucher und Verbraucherministerin betroffen bei Jauch im Gasometer und … Weiterlesen

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