Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Bruttosozialprodukt schaffen mit immer mehr Waffen

Deutschland ist ja gern stolz auf seine Meisterschaft in allen möglichen Dingen, gern wäre Deutschland wieder Exportweltmeister! Aber die USA und China sind einfach größer und stärker. Trotzdem, Platz drei ist ja auch nicht schlecht – dank der fleißigen deutschen … Weiterlesen

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Deutsche Minijobber und der Arbeitsmarkt in China

Erinnert sich noch jemand daran, was als arbeitsmarktpolitisches Ziel der Hartz-Reformen kommuniziert wurde?! Die Halbierung der Arbeitslosenzahl von damals vier Millionen binnen der nächsten vier Jahre. Genau das versprach die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, die unter der Leitung von … Weiterlesen

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Gesinnungs-TÜV im Jobcenter

Vierzig Jahre ist es her, dass sich die junge Demokratie in Westdeutschland mit dem Radikalenerlass schon wieder Denk- und Berufsverbote leistete. Ausgerechnet der SPD-Kanzler Willi Brandt unterschrieb die Vorlage für den Gesinnungs-TÜV. Der Beschluss über “Grundsätze zur Frage der verfassungsfeindlichen … Weiterlesen

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Die Bundesregierung dankt Deutschland

Die Bundesregierung bedankt sich. Wir bedanken uns auch. Für Ein-Euro-Jobs, Niedrig- und Niedrigstlöhne, Zeitarbeit, befristete Arbeitsverträge, einen Mindestlohn von dem man kaum leben kann, überhaupt weniger Lohn, weniger bezahlte Urlaubstage, unbezahlte Überstunden, mehr Wochenendarbeit und so weiter. Noch nie mussten … Weiterlesen

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Der Kampf gegen Rechts und der normale Rassismus

Der Bundesregierung ist diese Sache mit den jahrelang nicht aufgeklärten Neonazi-Morden dermaßen peinlich, dass sie darüber nachdenkt, die Angehörigen der Mordopfer mit jeweils 10.000 Euro zu entschädigen. Auf diese Weise soll Solidarität mit “unseren” Ausländern geheuchelt, äh, demonstriert werden. Denn, … Weiterlesen

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Merkels Minijob in Sachen Mindestlohn

Merkel hat eine Art Minijob in Sachen Mindestlohn gemacht, auch wenn dieser natürlich nicht so heißen darf. Herausgekommen ist dabei eine sogenannte allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze, die immer dann greifen soll, wenn es keinen tarifvertraglich festgelegten Mindestlohn gibt. Diese Lohnuntergrenze soll sich … Weiterlesen

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Menschenrecht und Peitsche

Es gibt Länder, in denen so rückständige und menschenfeindliche Bedingungen herrschen, dass die “internationale Gemeinschaft” dort Krieg führen muss, um die Menschen mit den Segnungen der modernen Gesellschaft zu beglücken. Afghanistan, Irak oder auch Libyen zum Beispiel gehören zu den … Weiterlesen

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Irgendwie linke Ausstiegsfantasien

Gestern war in Berlin ein absurdes Schauspiel zu betrachten: Auf einem Sonderparteitag warb die Spitze der Grünen um die Zustimmung ihrer Partei für ein Hauptziel grüner Politik: Den Ausstieg aus der Atomenergie. Während Renate Künast pragmatisch forderte, “hinterhältig und schamlos” … Weiterlesen

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Fatale Mischung: Technikgläubigkeit und Gottvertrauen

Es ist alles dermaßen schlimm, dass man nicht weiß, ob man heulen oder kotzen soll – angemessen ist beides, aber helfen tut es doch nicht. Während in Fukushima nicht nur drei Reaktoren (oder sinds inzwischen vier?) vor sich hin kochen, … Weiterlesen

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Was Mieter künftig noch erdulden sollen

Die Bundesregierung hat uns ja bereits im vergangenen September mit ihrem Energiekonzept beglückt. Darin ist unter anderem vorgesehen, dass Häuser so saniert werden müssen, dass sie weniger Energie verbrauchen. An sich ist Energiesparen natürlich immer gut. Aber so eine Isolierung … Weiterlesen

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