Ein paar unbequeme Wahrheiten über Demokratie

Beim Anschauen eines Youtube-Schnipsels erinnnerte ich mich daran, dass vor einigen Tagen die Meldung über eine Umfrage bei fast 2.000 deutschen Abgeordneten umging. Die Umfrage ergab, dass die deutschen Politiker ihren Einfluss auf das, was hier im Lande passiert, für eher gering halten. Das ist wirklich interessant, denn der gemeine Bürger geht schließlich davon aus, dass die von ihm gewählten Volksvertreter die Regierung stellen würden. Regierung, das sind doch die Leute, die bestimmen, was hier im Lande passieren soll. Wie kann man sich dermaßen irren?

Erwin Pelzig hat das, wenn auch in anderem Zusammenhang, kurz und treffend erklärt:



In Tunesien, Ägypten, Libyen gehen die Leute nach Jahrzehnten der Unterdrückung auf die Straße, um die fetten, korrupten Säcke loszuwerden, die über sie herrschen. Wir dagegen sollten dankbar sein, denn wir dürfen sie wählen. Kaum zu fassen, dass so etwas im zdf gesendet werden darf, wenn auch nur als Lachnummer verkleidet.

Hier haben wir gleich mehrere unbequeme Wahrheiten über Demokratie: Allein die Tatsache, dass man seine Herrscher wählen darf, heißt lange nicht, dass die Wähler irgendwas zu melden haben. Also von wegen, alle Macht ginge von der Bevölkerung aus. Ja, okay, in Hamburg haben die Bürger nun statt einer rosa angehauchten CDU mit einem schwulen Bürgermeister an der Spitze eine gräuliche SPD unter einem staubtrockenen Sachbearbeiter gewählt, die im Kern genau die Politik fortführen will, die schon Schwarzgrün nicht zustande gekriegt hat. Ändern wird sich also nichts: Wer keine Arbeit hat, wird kurz gehalten, wer noch Arbeit hat, schaut, dass er den Job nicht verliert, und wer in der privilegierten Situation ist, andere für sich arbeiten zu lassen, kassiert weiter ab. Die Kinder müssen weiter in die Schule gehen und sich so genanntes Wissen reinschaufeln, um bewertet und für das spätere Leben vorsortiert zu werden, egal wie die Schulform heißt, auf der sie deformiert werden. Und der Strom wird weiterhin aus der Steckdose kommen, ob nun mit Kohle- oder mit Atomkraft. Das genau ist Demokratie.

Hier komme ich auf jene Umfrage zurück, bei der die Politiker im Lande gefragt wurden, was die Politik denn nun wirklich ändern wolle. Was dabei heraus kam: Die befragten Parlamentarier sehen sehr wohl die Bürger in der Pflicht, wenn es darum geht, etwas an den Verhältnissen zu ändern. Sie selbst aber seien nur kleine Rädchen im Getriebe, die wenig bis gar nichts am Gang der Dinge ändern können.

Damit ist doch eigentlich der Beweis erbracht, dass es tatsächlich so ist, wie man angesichts der herrschenden Verhältnisse ohnehin vermuten müsste: Nicht die Politiker (also die demokratisch gewählten Volksvertreter) sagen, wo es lang geht, sondern alle möglichen Lobbyisten. Die Politiker sind nur der kurze oder lange Arm des internationalen Kapitals und seiner Organisationen.

So direkt wollen das die Politiker natürlich nicht sehen. Die sagen nämlich, dass sie selbst war wenig für den gesellschaftlichen Wandel tun können, dafür aber der einzelne Bürger selbst für Veränderung sorgen müsste. Immerhin: Die Verhältnisse wie sie sind, werden nicht als in Ordnung empfunden, Veränderung ist offenbar nötig. Bemerkenswerterweise bleibt aber völlig unklar, wie dieser Wandel denn beschaffen sein soll, bzw. was für eine Gesellschaft eigentlich gewünscht wird. Außerdem drängt sich die Frage auf, wie die gewählten Volksvertreter angesichts ihrer eigenen Machtlosigkeit auf die verwegene Idee kommen, dass die Leute, die sie als gewählte Regierung repräsentieren sollen, mehr tun könnten als sie selbst. Insofern geben sie ja selbst zu, dass der politische Machtapparat, dem sie angehören, nichts als raffinierte Fassade ist, hinter denen die eigentlich Machthaber ihre Fäden spinnen.

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Über modesty

Akademisch gebildetes Prekariat. Zeittypische Karriere: anspruchsvolle Ausbildung, langwieriger Berufseinstieg, derzeit anstrengender, aber schlecht bezahlter Job mit unsicherer Perspektive. Vielseitige Interessen, Literatur, Film, Medien, Wissenschaft, Politik, Geschichte, Gesellschaft, Zeitgeschehen. Hält diese Welt keineswegs für die beste aller möglichen, hofft aber, dass sie besser werden kann. Möchte gern im Rahmen der bescheidenen Möglichkeiten dazu beitragen.
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