Krieg in der Ukraine, Krieg in Gaza, Krieg in den deutschen Medien

Es ist heiß, Arbeit ist anstrengend und am Wochenende musste ich einen bahnbedingten Zwangsausflug machen. Die Bahn hatte originellerweise genau auf der Strecke, auf der ich nach Berlin zurück wollte, irgendwelche Baumaßnahmen vor, die mit einem Schienenersatzverkehr umfahren werden mussten – aber Bus und Fahrrad, da sind manche der Ersatzverkehrpiloten ja reichlich humorlos.

Also rauf aufs Rad und einen anderen Bahnhof angefahren – ist ja alles möglich, dank moderner Mobilfunktechnik konnte ich im Nachhinein feststellen, wovor mich die Bahn vorher leider nicht gewarnt hatte und flexibel regieren. Nur hätte ich den Tag eigentlich noch etwas anderes vor gehabt. Immerhin kam ich auf diese Weise auch einmal ins schöne Lübben und konnte mich in der Spree-Lagune abkühlen.

Aber was sind schon ein paar Umbequemlichkeiten mit der Deutschen Bahn gegen die Unbequemlichkeiten in der Weltpolitik. Der Abschuss von MH17 hat nicht etwa dafür gesorgt, dass die Kriegsgeilheit der Westparteien einen Dämpfer bekäme – im Gegenteil, die Kriegtreiberei bekommt in den deutschen Medien noch schrillere Töne. Man könnte fast meinen, Putin habe die Passagiermaschine mit eigenen Händen vom Himmel geholt. Was natürlich Unsinn ist – wer hat denn den Konflikt in der Ukraine erst so richtig angefacht?!

Aber das spielt jetzt keine Rolle, was tatsächlich passiert ist, interessiert eh niemanden, solange man ganz andere Interessen verfolgt. Dazu der Verweis auf den Artikel MH17 und 9/11 von Peter Schwarz auf der World Socialist Website.

Furchtbar natürlich auch, was im Gaza-Streifen passiert – die Waffen, mit denen die palästinensischen Siedlungen jetzt in Grund und Boden geschossen werden, kommen zum großen Teil aus den USA, oder wurden mit US-Geld beschafft. Kommt deshalb irgendwer auf die Idee, Obama für das verbrecherische Geschehen dort verantwortlich zu machen?

Wobei das letztlich auch egal ist. Solange die Israelis einen Staat haben und die Palästinenser nicht, werden die Palästinenser auch einen haben wollen. Wobei es natürlich am besten für alle wäre, wenn man mit diesem Nationalstaaten-Unsinn aufhören würde – gibt ja nur Ärger, wie man immer wieder sehen kann. Letztlich drehen sich diese ganzen Konflikte immer um diesen National-Scheiß, die einen wollen diese Nation sein und die anderen jene, und natürlich können sich die Nationen nicht einfach gegenseitig mal in Ruhe lassen, sondern wollen hier bestimmen und da Einfluss und in der Konkurrenz natürlich besser sein – und leider ist das in der Regel nicht so harmlos wie bei der Fußball-WM, die in Sachen Einübung von Patriotismus ja auch nicht unbedingt harmlos ist, sondern einfach nur widerlich. Weil es da eben nicht um Spiel und Sport geht. Und leider muss ich in diesem Zusammenhang fast schon sagen, auch nicht nur um Geld. Sondern eben wieder um diesen Nationalscheiß mit Konkurrenz und allem, was dazu gehört.

Immerhin war wenigstens in der jungen Welt ein würdiger Nachruf auf Dietmar Schönherr zu lesen: Wünsch dir Kunst.

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Über modesty

Akademisch gebildetes Prekariat. Zeittypische Karriere: anspruchsvolle Ausbildung, langwieriger Berufseinstieg, derzeit anstrengender, aber schlecht bezahlter Job mit unsicherer Perspektive. Vielseitige Interessen, Literatur, Film, Medien, Wissenschaft, Politik, Geschichte, Gesellschaft, Zeitgeschehen. Hält diese Welt keineswegs für die beste aller möglichen, hofft aber, dass sie besser werden kann. Möchte gern im Rahmen der bescheidenen Möglichkeiten dazu beitragen.
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6 Antworten zu Krieg in der Ukraine, Krieg in Gaza, Krieg in den deutschen Medien

  1. KHM schreibt:

    TELEPOLIS: Manche Zivilisten sind gleicher… (22.07.2014)

    Die westliche Politik trifft klare Unterscheidungen: Auf die Opfer der MH17 wird gezeigt, um sie politisch zu nutzen, von den zivilen Opfern des Gaza-Krieg wird der Blick weggerichtet

    http://www.heise.de/tp/artikel/42/42328/1.html

    TELEPOLIS: Russland stimmt UN-Resolution zu (22.07.2014)

    Trotz anderer Berichte vor Ort suchen US-Regierung und europäische Regierungen mit unbelegten Behauptungen eine Zuspitzung des Konflikts zu bewirken

    Hört man sich die Bemerkungen von US-Präsident Obama gestern an und vergleicht sie mit dem Bericht der OSZE-Beobachter, dann scheint man in zwei Welten zu leben. Noch gestern sagte er, die Separatisten würden den Zugang zur Unglücksstätte für internationale Experten behindern, die OSZE erklärt, dass es bis Samstag Behinderungen gegeben habe, ab Sonntag wäre aber ein uneingeschränkter Zugang möglich gewesen (Kämpfe in Donezk, Waffenstillstandszone um den Absturzort). Obama behauptet, die Separatisten würden „Beweise“ entfernen, sicherheitshalber gibt er nicht einmal eine Andeutung, um was es sich handeln könnte, fragt aber rhetorisch, was sie verbergen wollen.

    http://www.heise.de/tp/artikel/42/42329/1.html

    wsws.org: USA verschärfen Drohungen gegen Russland wegen Flugzeugabsturz in der Ukraine (22. Juli 2014)

    Die Obama-Regierung verschärft ihre Propagandakampagne gegen Russland und die prorussischen Separatisten, nachdem das Flug MH 17 der Malaysian Airlines abgeschossen wurde. Obwohl klar ist, dass die USA nicht wissen, wie MH 17 abgestürzt ist und welche Rolle Russland in der Tragödie gespielt hat, nutzen hohe Mitglieder der Regierung die Krise aus, um der russischen Regierung mehrfach Ultimaten zu stellen.

    http://www.wsws.org/de/articles/2014/07/22/ukra-j22.html

    german-foreign-policy.com: Fakten schaffen (21.07.2014)

    Einflussreiche deutsche Außenpolitiker fordern nach dem Abschuss eines zivilen Passagierflugzeugs über der Ostukraine eine Militärintervention mit eventueller Beteiligung der Bundeswehr. Man müsse jetzt „über einen Blauhelmeinsatz unter dem Dach der Vereinten Nationen“ nachdenken, erklärt Andreas Schockenhoff, ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender von CDU/CSU im Bundestag. Als Truppensteller werde „auch Deutschland gefragt“ sein. Ein Blauhelmeinsatz sei „denkbar“, äußert zudem der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD). Nach wie vor ist nicht klar, wer für den Abschuss Verantwortung trägt. Allerdings zeigt die Erfahrung aus früheren Interventionen des Westens, dass dies für ihn gar nicht die entscheidende Frage ist, sondern dass es EU und USA politisch darauf ankommt, Fakten zu schaffen. So wurde der Krieg gegen Jugoslawien etwa mit einem Massaker begründet, an dessen Charakter bis heute erhebliche Zweifel in zentralen Fragen bestehen. Auch die Todesschüsse vom 20. Februar auf dem Kiewer Maidan wurden nie aufgeklärt, nachdem mit ihnen der Sturz von Präsident Janukowitsch legitimiert worden war. Der begründete Verdacht, Teile der heute regierenden Maidan-Opposition könnten maßgeblich in sie verwickelt sein, besteht fort, interessiert im Westen aber nicht. Umgekehrt hat der Abschuss eines iranischen Passagierflugzeugs durch ein US-Kriegsschiff 1988 nie zu politischen Konsequenzen geführt.

    http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58917

    Zu den Flugzeugabschüssen von 1983 und 1988:

    KAL 009 und Airbus 300 – ZWEI VOLLTREFFER, EINE MORAL (MSZ 9/1988)

    Daß für das Sicherheitsinteresse von Staaten Opfer – auch Menschenopfer – gebracht werden müssen -, ist modernen Demokraten eine Selbstverständlichkeit. Schlagzeilenträchtig werden solche Leichen erst, wenn sie zwar wegen dieses Sicherheitsinteresses draufgegangen sind, für dieses Interesse aber weder von Nutzen noch überhaupt vorgesehen waren. Es kommt allerdings sehr darauf an, wer da aus Sicherheitsgründen Leute vom Himmel geholt hat. Im einen Fall entdeckt man die böse Absicht eines menschenfeindlichen Systems, im andern Fall das ausnahmsweise Versagen einer für die Menschen und ihre Freiheit weltweit operierenden Schutzmacht.

    http://www.gegenstandpunkt.com/msz/html/88/88_9/abschuss.htm

  2. apocalypse 2013 moon god schreibt:

    Solange es Leute gibt, die glauben, es gäbe so etwas wie „die Juden“, „die Israelis“ und „die Palästinenser“, solange wird sich nichts ändern.

    Es gibt nur individuelle Menschen bzw. Körper…

    Wann hört endlich dieser messianisch-beschnittene Terror auf, d.h. „unsere“ „jüdisch-christlich-muslimisch-ikonoklastisch-protestantisch-kapitalistisch-kommunistisch-faschistisch-Hollywoodiale Geschichte“?

  3. Stephan Jaeger schreibt:

    Um 15:45 Heute, hat eine Liveübernahme des „NOS“ von PHOENIX aus den Niederlande
    stattgefunden.
    Die Bilder und der Kommentar ist die westliche Sicht.
    Die russische Sicht lese ich in den Blogs.
    Als Rheinländer ist der Westen mir lieber.

  4. KHM schreibt:

    german-foreign-policy.com: Ukrainische Patrioten (30.07.2014)

    Fünf Monate nach dem von Berlin energisch geförderten Umsturz in Kiew sehen Umfragen in der prowestlich gewendeten Ukraine eine Partei der äußersten Rechten als stärkste politische Kraft. Einer aktuellen Untersuchung zufolge könnte die Radikale Partei des Rechtsaußen-Politikers Oleh Ljaschko bei Wahlen derzeit mit 23,2 Prozent der Stimmen rechnen. Ljaschko hat sich vor allem mit brutalen Aktionen im Kampf gegen ostukrainische Regimegegner einen Namen gemacht. Zudem ist er als Mitgründer und Unterstützer des Bataillons Asow bekannt, einer mehrere hundert Kämpfer umfassenden Miliz, die überwiegend aus Faschisten besteht. Ihr gehört ein schwedischer Neonazi an, der sich in der Ukraine als Scharfschütze betätigt und berichtet, dass weitere Scharfschützen schon bei den Protesten auf dem Maidan auf Seiten der Opposition zum Einsatz kamen. Wer die dortigen Todesschüsse vom 20. Februar verantwortet, ist nie aufgeklärt worden. In der aktuell aufgeheizten Stimmung unternimmt die Regierung Schritte, die einen erneuten politisch-kulturellen Rechtsrutsch in der Ukraine erkennen lassen. So werden künftig Filme und Bücher aus Russland zensiert und ihr Verkauf eingeschränkt. Ein Verbot der Kommunistischen Partei, wie es Faschisten schon lange gefordert haben, ist in Arbeit. Die Entwicklung ist ein Resultat gerade auch der deutschen Interventionen in Kiew.

    http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58924

  5. KHM schreibt:

    Vorschau: GS 3-14

    Wieder einmal: Israel führt Krieg im Gaza-Streifen

    Nachdem Israel im Gaza-Streifen neuerlich gegen die Hamas – und die Bevölkerung, die dort eingepfercht lebt – mit ihrer überlegenen Militärmacht zugeschlagen und Nachschubtunnels, Infrastruktur und manches andere gründlich zerstört hat, zieht die Regierung ihr Militär aus dem Gebiet ab, bekriegt und überwacht den zu wirklicher Gegenwehr nicht fähigen Gegner von außen und überlässt ansonsten das zerstörte und abgeriegelte Ghettogebiet sich selbst. Die hiesige Öffentlichkeit bedauert betroffen die vielen zivilen Opfer, wägt parteilich das Recht Israels auf ‚Selbstverteidigung‘ ab und entdeckt in dem Krieg wieder mal keinen wirklichen Sinn. Sie vermisst nämlich den eindeutigen Erfolg der endgültigen Zerschlagung der Hamas – und fragt ungerührt und einigermaßen skeptisch nach den neuerlichen ‚Chancen des Friedensprozesse‘. Der geht nun schon seit Jahren immer wieder mit größeren Kriegsaktionen Israels im Gaza-Streifen und mit von Israel zielstrebig torpedierten diplomatischen Verhandlungen über irgendeinen ‚Friedenszustand‘ und irgendeine Form von ‚2-Staaten-Lösung‘ seinen Gang.

    Über der Schuldfrage für das Nicht-Zustandekommen einer ‚friedlichen Lösung‘ kommt der eigentliche Gehalt des Gegensatzes, den die ungleichen Kontrahenten austragen, kaum und wenn, dann nur als mehr oder weniger einseitig beantwortete Frage nach dem Recht der einen oder anderen Seite auf ‚Selbstverteidigung‘ zur Sprache. Darum im Vorgriff auf einen Artikel im GegenStandpunkt 3-14 ein paar kurze Klarstellungen, worum da so unversöhnlich und mit ungleich verteilten Gewaltmitteln gekämpft wird: das „Existenzrecht“ Israels, bzw. der Palästinenser. Dieses Gut betrifft erkenntlich nicht die Existenz der jeweiligen Bevölkerung, die auf beiden Seiten als Kampftruppe oder Opfer eingesetzt, bzw. betroffen gemacht wird, sondern gilt dem ausschließenden Anspruch auf Herrschaft über Land und Leute.

    Auf der einen Seite beansprucht der Staat Israel die Hoheit über das Gebiet und die Bevölkerung, die er sich als ’sein‘ Land und ’sein Volk‘, also als Umkreis seiner Macht zurechnet. Dieser Anspruch auf die erst noch unwiderruflich unter die eigene Hoheit zu stellenden und dem eigenen Volk als ‚Lebensraum‘ zuzuschlagenden Gebiete schließt ein für alle Mal die Palästinenser als nicht dazugehörige, störende, weil diesem Anspruch im Wege stehende, also im Prinzip feindliche Mannschaft im ‚eigenen‘ Land aus. Israel definiert sich, mit Berufung auf das heilige Recht seines Volks auf einen immer erst noch herzustellenden größeren und mächtigeren Staat als unfertig, nach wie vor im Krieg um dieses sein Staatsrecht befindlich und exekutiert dieses ausgreifende Staatsprogramm mit seiner Torpedierung aller diplomatischen Verhandlungen um eine ‚Lösung des Konflikts‘, mit seiner Siedlungspolitik im Westjordanland, mit seinen Kriegsaktionen gegen palästinensische Widerstände – also mit all der überlegenen Macht, die es aufzubieten hat und die es mit seiner Landnahme erweitern will. Dagegen steht der Anspruch palästinensischer Politiker, die um die Anerkennung ihres entgegenstehenden Anrechts auf eigene Herrschaft ringen. Durch Israels überlegene Gewalt sind sie darauf zurückgeworfen, sich ohne entsprechende Gewaltmittel um diplomatische Anerkennung und Einspruch auswärtiger Mächte gegen die fortschreitende israelische Landnahme zu bemühen oder mit der beschränkten Gegengewalt, zu der sie fähig sind, wenigstens den unbeugsamen Willen zu demonstrieren, ihr ‚heiliges Recht‘ auf eigene Staatlichkeit gegen Israel nicht aufzugeben.

    Das allseits beklagte Hin und Her von vergeblicher Hoffnung auf ‚Friedensfortschritte‘, von ständig scheiternden Friedensgesprächen und immer neu ‚ausbrechender‘ Gewalt, die halbherzig beklagte ständig voranschreitende israelischer Siedlungspolitik und die halb unter ‚Terrorismus‘ halb unter irgendwie berechtigte palästinensische Autonomiewünsche einsortierte ohnmächtige diplomatische und militärische Gegenwehr der verschiedenen Palästinenserfraktionen ist der notwendige Verlauf dieses israelischen Kampfs um Durchsetzung seines regionalen Vorherrschaftsanspruchs, der ohne die Herrschaft über ‚ganz Israel‘ nicht zufriedengestellt ist, gegen das konkurrierende palästinensische Beharren auf einer eigenen Hoheit.

    Statt Parteilichkeit für die eine oder andere Seite oder ständig enttäuschter Hoffnung auf mehr ‚Einsicht‘ auf beiden Seiten sollte man dem wieder einmal eskalierenden Konflikt also die Unversöhnlichkeit und Ausschließlichkeit konkurrierender Ansprüche auf Staatlichkeit entnehmen. Wo es darum, um die Durchsetzung und Anerkennung des eigenen Gewaltmonopols geht, da erfordert und rechtfertigt das in den Augen der Staatsaktivisten jede Gewalt, da entscheidet mithin die überlegene Gewalt. Dann wird an den Anrechten, um die da gekämpft wird, wohl auch nichts Gutes sein.

    Dazu ein ausführlicher Artikel im nächsten Heft.

    http://www.gegenstandpunkt.com/gs/2014/3/gs20143x_israel.html

    Vgl auch:

    Die Operation „Gegossenes Blei“ im Gazastreifen (GS 1-09)
    Israels Antwort auf die Gefahr einer Zweistaatenlösung

    Mit ihrem Dauerbombardement des Gazastreifens bereitet die israelische Luftwaffe eine 14-tägige Bodenoffensive vor, die sie dann mit ihren Einsätzen weiter begleitet. Alle Waffenstillstands-Appelle der Internationalen Gemeinschaft weist Israel als „unzulässige Einmischung in seine Sicherheitsbelange“ zurück und beschließt nach drei Wochen einseitig die Einstellung der Kampfhandlungen, weil es seine Ziele erreicht habe – nicht ohne sich ausdrücklich vorzubehalten, auf künftige Angriffe der Hamas mit noch größerer Härte zu reagieren.

    http://www.gegenstandpunkt.com/gs/2009/1/gs20091087h1.html

    • KHM schreibt:

      Gaza-Krieg 2014: Israels Kampf um die Einstaatenlösung (GS 3-14)

      Im Sommer 2014 ist es wieder einmal soweit: Die dauerhafte Feindschaft zwischen der Hamas und Israel eskaliert zu einem Krieg. Dessen Szenario einschließlich der Resultate in Sachen Opferzahlen und Zerstörung entspricht im wesentlichen dem der vergangenen Gaza-Kriege. Und auch die Muster der kriegsbegleitenden Propaganda und Gegenpropaganda sind bekannt.

      Die Öffentlichkeit bespricht das Ereignis mit der üblichen Mischung aus Aufregung und Ungerührtheit: Aufgeregt ist sie zwar auch über die vielen Opfer und die Zerstörung von Wohnungen, Infrastruktur und sonstigen Lebensgrundlagen. Vor allem aber empört sie der erneute Anschlag auf die „Aussöhnung“ zwischen den verfeindeten Lagern, den sie in diesem Krieg erblickt. Diesem Blickwinkel entsprechend sortieren alle Kommentatoren ihre jeweilige Parteinahme. Die erfolgt strikt entlang der Frage, wer den jüngsten Gewaltexzess zu verantworten hat, was für sie vollständig deckungsgleich ist mit der Antwort auf die Frage, wer die Schuld daran trägt, dass der „Nahost-Friedensprozess“ schon wieder nicht vorankommt. Für den sind sie alle so sehr, dass sie noch mitten im, erst recht aber gleich nach dem erneuten Höhepunkt gegenseitiger Todfeindschaft der Kriegsparteien ziemlich ungerührt danach fragen, wie es denn nun weitergehen kann und soll mit diesem sagenhaften „Prozess“. Ein friedlich-schiedliches Nebeneinander von Israel und den Palästinensern muss zu haben, der Dauerkonflikt also eigentlich überhaupt nicht sein: Davon rücken sie mehrheitlich nicht ab.

      Dass und wie die kriegführenden Parteien aufeinander losgehen und mit welchen Forderungen und unter welchen Bedingungen sie noch während des Krieges ihre Diplomatie wieder aufnehmen: Das zeugt allerdings mehr davon, dass sie mit und wegen ihrer jeweiligen politischen Raison unversöhnlich gegeneinander stehen. Und dass es in Bezug auf diesen Gegensatz durchaus ein paar bemerkenswerte Fortschritte zu verzeichnen gibt.

      1. Der Krieg der Hamas: möchtegern-staatlicher Terror für ein zu gründendes Palästina

      2. Israel – staatlicher Terror für eine vollendete Jüdische Heimstatt ohne Palästinenser

      3. Moralische Stellvertreterkriege im teilweise befreundeten Ausland

      http://www.gegenstandpunkt.com/gs/2014/3/gs20143115h1.html

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