Asoziale Konterrevolution in ganz Europa

Die Finanz-Krise ist eine feine Sache – wenn es sie nicht ohnehin schon gäbe, müsste man sie glatt erfinden! So sehen es jedenfalls die Krisen-Gewinner. Die Banken freuen sich über gigantische Geldgeschenke der Regierungen, mit denen sie jetzt wieder wild spekulieren können. Die ohnehin schon Reichen werden für ihre Selbstbedienungsmentalität weiterhin großzügig belohnt. Und die Arbeitgeber reiben sich feixend die Hände: Jahrzehntelang erkämpfte Arbeitnehmerrechte werden angesichts der Spardrucks und der Ausgabendisziplin der europäischen Regierungen hemmungslos über Bord geworfen. Eine asoziale Konterrevolution tobt über den gesamten Kontinent und niemand denkt daran, ihr Einhalt zu gebieten. Dabei sind die Folgen für die meisten Menschen durchaus unangenehm. In einigen Ländern ist das schon sehr deutlich zu spüren.

Apostolos Kapsalis vom Forschungsinstitut des griechischen Gewerkschaftsbundes erklärt, dass Griechenland derzeit so etwas wie die Versuchs-Ratte im europäischen Reformlabor sei: In Griechenland werde getestet, was an Sozial-Abbau alles so geht. Und das werde dann auch in anderen Ländern angewandt. In Griechenland wurden Arbeitnehmerrechte bereits fast komplett demontiert: Tarifverträge wurden außer Kraft gesetzt, der Mindestlohn auf 590 Euro (bei Menschen unter 25 auf 500 Euro) monatlich gesenkt, sämtliche Zulagen und Lohnzuschüsse gestrichen und die Gehälter im öffentlichen Dienst massiv gekürzt. Ein paar Wochen lang gingen die Menschen wütend auf die Straße, aber offenbar haben sich die meisten mit ihrem Elend abgefunden – es ist ja auch anstrengend, von quasi nichts zu überleben.

Wenn die Leute für mehr Geld auf die Straße gehen, sind sich die Wirtschaftsexperten einig:
Warnstreiks lieber verbieten!

Ähnliches ist in Spanien zu beobachten. Hier können Unternehmen ebenfalls ohne Zustimmung von Arbeitnehmervertretern Löhne senken und Arbeitszeiten ändern. Der Kündigungsschutz wurde aufgeweicht, das Rentenalter hoch gesetzt und eine angekündigte Erhöhung des Mindestlohns kassiert. Der spanische Mindestlohn von 641 Euro war bisher ohnehin einer der niedrigsten in Euro-Land und auch bei der Arbeitslosenunterstützung ist der spanische Staat knauserig. Deshalb verarmt die spanische Bevölkerung derzeit noch schneller als die griechische.

Interessant ist die Situation in Italien. Nachdem Silvio Berlusconi allen möglichen Skandalen und der Finanzkrise zum Trotz quasi als unsinkbar galt, ist der Medienmogul Ende vergangenen Jahres gekentert und hat die gesamte Politiker-Kaste des Landes mit in die Tiefe gerissen. Statt dessen versucht nun eine Technokratenregierung, den leckgeschlagenen Tanker Italien wieder flott zu machen. Und weil Fachleute aus Wirtschaft und Verwaltung weniger Skrupel haben als vom Volk gewählte Politiker, unpopuläre Reformen durchzusetzen, können sich die Italiener nun über ein umfangreiches Deregulierungspaket freuen. Damit wurden „bürokratische Hindernisse“ aus dem Weg geräumt, die der Wettbewerbsfähigkeit italienischer Unternehmen im Weg stünden, etwa der bisher wirksame Kündigungsschutz. Unternehmen dürfen Löhne unter Tarif zahlen und weitere Maßnahmen ergreifen, um einen „dynamischen und flexiblen“ Arbeitsmarkt zu schaffen. Auch der Einsatz von Praktikanten soll ausgeweitet werden, damit wieder mehr Arbeitsplätze entstehen – in Deutschland hat das mit der Ausweitung des Niedriglohn-Sektors schließlich auch sehr gut funktioniert. Natürlich soll auch das Renteneinstiegsalter steigen.

In Portugal müssen die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst ebenfalls Lohnkürzungen hinnehmen, es wurden vier Feier- und drei Urlaubstage gestrichen. Auch hier können Unternehmen jetzt schneller Leute entlassen und müssen weniger Abfindungen zahlen. Dass Firmen nicht mehr an Tariflöhne gebunden sind und die Arbeitszeiten flexibler gestalten dürfen, muss man schon fast nicht mehr erwähnen. Auch im europäischen Hochlohnland Frankreich braut sich Unheil zusammen. Präsident Sarkozy plant ebenfalls eine Lockerung des Kündigungsschutzes, die Senkung des Mindestlohns und die Aufweichung der Tarifverträge, die derzeit noch 90 Prozent der Arbeitnehmer vor dem Lohnverfall schützen. Natürlich soll auch hier das Rentenalter steigen.

Aber nicht nur der Süden verarmt. Trostlos ist die Lage auch in Großbritannien. Der Lebensstandard der Arbeiter im Inselreich ist bereits jetzt unter den vor dreißig Jahren gesunken. Die Reallöhne der ärmsten 20 Prozent unter den britischen Arbeiten waren 2011 43 Prozent niedriger als 1978, bei den mittleren Löhnen sank der Reallohn um 36 Prozent. Wer es jetzt schafft, einen Job zu finden, verdient im Schnitt 28 Prozent weniger als vor Ausbruch der Krise in 2008. Im öffentlichen Bereich wurden bereits massiv Stellen abgebaut, besonders betroffen waren der Bildungsbereich und der staatliche Gesundheitsdienst. Überhaupt der National Health Service, der als Juwel in der Krone des britischen Sozialstaates galt! Der soll nämlich privatisiert werden. Schon jetzt wurde der Betrieb ganzer Krankenhäuser an Privatfirmen ausgelagert. Wie man sich unschwer denken kann, wird die gesundheitliche Versorgung dadurch nicht besser und schon gar nicht billiger. In keinem anderen europäischen Land driften Arm und Reich so weit auseinander wie in Großbritannien. Die reichsten 10 Prozent sind hundertmal reicher als die ärmsten 10 Prozent, in wenigen Jahren werden in Großbritannien wieder Zustände herrschen wie unter Queen Victoria. An Szenen wie im vergangenen Sommer, als frustierte Jugendliche Häuser ansteckten und Läden plünderten, werden sich die Briten entsprechend auch gewöhnen müssen.

Möglicherweise auch die Deutschen, schließlich ist unser Land Europameister beim staatlich geförderteten Niedrigstlohn und bei der Armutsproduktion inzwischen ganz vorn mit dabei: Bei Kinderarmut, Altersarmut und armen Arbeitslosen hat Deutschland schon ganz schön zugelegt. Man soll ja nicht immer nur das Negative sehen. Vor diesem Hintergrund wird um so interessanter, dass die aktuelle Warnstreikwelle im Öffentlichen Dienst vor allem dazu führt, dass unsere Wirtschaftsideologen keineswegs ernsthaft darüber nachdenken, Arbeitern und Angestellten wenigstens einen Inflationsausgleich zuzubilligen. Nein, sie wollen das Streikrecht einschränken, allen voran der Oberwirtschaftsweise Wolfgang Franz.

Da hat wieder einer ganz originell quergedacht! Denn Warnstreiks, ja, Streiks überhaupt, sind eine ärgerliche Sache, die machen die Leute am Ende darauf aufmerksam, dass es auch noch andere Interessen geben könnte als die der Vertreter des Kapitals. Das geht natürlich gar nicht. Die Leute sollen den Mund halten und dankbar sein, dass sie überhaupt noch arbeiten dürfen. Und wenn sie unbedingt streiken wollen, dann doch wenigstens so, dass es niemanden stört.

Über modesty

Akademisch gebildetes Prekariat. Zeittypische Karriere: anspruchsvolle Ausbildung, langwieriger Berufseinstieg, derzeit anstrengender, aber schlecht bezahlter Job mit unsicherer Perspektive. Vielseitige Interessen, Literatur, Film, Medien, Wissenschaft, Politik, Geschichte, Gesellschaft, Zeitgeschehen. Hält diese Welt keineswegs für die beste aller möglichen, hofft aber, dass sie besser werden kann. Möchte gern im Rahmen der bescheidenen Möglichkeiten dazu beitragen.
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16 Antworten zu Asoziale Konterrevolution in ganz Europa

  1. EuroTanic schreibt:

    Die meisten Menschen um mich herum haben von den Dingen die sie betreffen überhaupt keine Ahnung. Die Ernährung, Gesundheit, Politik und Wirtschaft, auch das Finanzwesen sind für die meisten ein Buch mit sieben Siegeln, es interessiert sie auch nicht. Menschen die sich bedingungslos der Zeitverschwendung und Idiotie hingeben haben nichts anderes als ewige Sklaverei verdient. Sorry, aber die Freiheit und Selbstbestimmung gibt es nicht für lau.

  2. couchlock schreibt:

    Klasse geschrieben. Genauso sieht es aus, Zustände wie in den südlichen EU Ländern werden wir hier auch noch kennenlernen, die Einschläge kommen immer näher…

  3. Piwi schreibt:

    Treffender kann der aktuelle Zustand nicht beschrieben werden.

    Nur die Einstellung zu den Gewerkschaften sollte überdacht werden. Gerade Herr Besirske war der Vorreiter im Lohndrücken. Die Reallohnverluste konnten insbesondere dadurch entstehen, dass Tarifverträge über mehr als 12 Monate abgeschlossen wurden. Auch jetzt wird es wieder einen Abschluß über mehr als 1 Jahr geben. Die Erzieherinnen usw sollten eigene Gewerkschaften gründen, ohne solch überbezahlten Wasserköpfe wie Herrn Besirske.

    Große Gewerkschaften verlieren den Kontakt zum Mitglied. So wie Europa den Kontakt zum Bürger längst verloren hat. Leider sind es die vorgeblich Sozialen, die weiterhin die Europa-Fahne hochhalten und dabei übersehen, dass dieses Europa von Anfang an als Freihandelsorganisation gedacht war. In Süd- und Mittelamerika kann jeder seit Jahrzehnten sehen, was der „freie“ Handel mit den USA dort angerichtet hat und weiterhin anrichtet.

    Wer auf Zölle und eine eigene Währung verzichtet, verzichtet auf seine Selbstständigkeit und damit auf seine Freiheit.

  4. Habnix schreibt:

    Ja welcher Arbeitnehmer geht voran und führt stück für stück die Normalzeit wieder ein?
    Das wäre der erste Schritt.

    Warum sollen den Arbeitnehmer und Bürger nur weil einige wenige es so wollen eine Stunde früher aufstehen?

  5. Habnix schreibt:

    Hohe Gerwerkschaftsfunktionäre als Vorstand in Aktienunternehmen,kein wunder das wir keine Gewerkschaft haben.Was will ich damit,da versuch ich doch lieber Selbstversorger zu werden.

  6. saito schreibt:

    Ja die Korrumpierung der Gewerkschaften mittels „Mitbestimmung“ hat sich für die Bosse ausgezahlt. Wer damals skeptisch war, wurde als Feind der Arbeitnehmer hingestellt. Die Wahrheit
    kommt eben immer heraus, wenn auch meist zu spät.
    Wenn es wenigstens Generalstreiks in allen Ländern der EU gegen das Lohn- und Sozialdumpig geben würde, dann bestünde noch Hoffnung. Vor allem muß die Globalisierung gestoppt werden, da ansonsten der Wettlauf nach unten ungebremst weiter gehen wird.
    mit freundlichen Grüßen

  7. Angelika schreibt:

    Schön klar zusammengefasst, danke

  8. Denk-Mal-Schutz schreibt:

    Solange jemand für seine Arbeit bezahlt wird, unterscheidet sich unser System nicht vom Sklaven-System des Imperium Romanum. Wir brauchen einen völlig anderen Ansatz: Geld, Arbeit und Preise sind Rechtsverhältnisse und haben nichts mit Wirtschaft zu tun! Die Wirtschaft hat Bedürnisse zu befriedigen, aber nicht Profite zu erwirtschaften, geschweige denn Löhne. Dabei muß so preiswert wie möglich produziert werden. Das ist erst einmal eine geistige Leistung. D.h. das ganze Geistesleben hat Vorrang, und jeder darf/soll unbehindert daran teilnehmen. Der zu verteilende volkswirtschaftliche Gewinn nach Abzug aller Aufwendungen für die öffentlichen Aufgaben wird nach einem öffentlich abgestimmten, also rechtlich bindenden Schlüssel an jeden lebenden Teilnehmer des Geistes-, Rechts- und Wirtschaftslebens verteilt (Verantwortung, Alter, Bedürftigkeit). Das Geld wird gealtert, wie alles in dieser Welt altert. Geld-Horten wird teuer, da es an Wert verliert. Zinsen gibt es daher logischerweise auch nicht. Da die Produktivität heute schon erlaubte, nur etwa drei Stunden zu arbeiten, bleibt jede Menge Zeit zur Bildung, für die Kunst, für Reisen, für spirituelles Wachstum. Der geistige Sektor wird daher das meiste Geld bekommen: Er ist ja auch das Fundament für alles. Selbt eine Schaufel wächst nicht: Es ist der Geist der aus Holz und Erz eine Schaufel schafft. Jeder tut/arbeitet das, wozu er am besten geeignet ist, und zwar nicht für sich, sondern für alle anderen. Da es alle anderen auch so halten, wächst der allgemeine und individuelle Reichtum. Alles hängt davon ab, ob und wann wir endlich ‚mal anfangen „frei“ zu denken und die aktuellen Gesellschaftssysteme nicht als von welchem Gott auch immer gegeben, sondern als menschengemacht ansehen. Wir können nicht mit den Methoden, mit denen wir die jetzige Weltlage geschaffen haben, aus dieser Situation entkommen. Wir brauchen endlich ein wirklichkeitsgemäßes Denken mit dem daraus folgenden Handeln. Die bestehenden Institutionen sind daher auch ungeeignet, ja geradezu hinderlich, das zu leisten. Nur frei denkende Menschen, die sich projektgebunden zusammentun, werden das schaffen.

  9. modesty schreibt:

    Hm, wenn man sich schon dazu aufrafft, Arbeit und Wirtschaft zu entkoppeln, in dem Sinne, dass man mit der Wirtschaft kein Geld mehr verdienen will/darf/soll, woher kommt denn dann ein volkwirtschaftlicher Gewinn? Das erscheint mir ziemlich undurchdacht. Ich bin ja auch sehr dafür, dass abhängige Arbeit kein Modell mehr sein soll, seinen Lebensunterhalt verdienen zu müssen, sondern notwendige Arbeit, die halt getan werden muss, einfach auf alle, die arbeiten können verteilt wird. Dann kann man aber auch sonst einfach alles produzieren und verteilen und diesen ganzen Unsinn mit dem Geld und irgendwelchen Gewinnrechnungen sein lassen.

    • Denk-Mal-Schutz schreibt:

      Lieber Leser, bitte genau lesen und mitdenken! Menschen produzieren (auch mit Hilfe von Maschinen) Güter und Dienstleistungen: Das ist die Wirtschaft. Die Preisbildung und Bezahlung gehört in den Bereich des Rechtslebens: Hier sollte entschieden werden, „wie“ der Gewinn aussieht ! Darüber entscheiden die Menschen, die als Individuen ja an jedem der drei Bereiche teilnehmen: an der Wirtschaft (Produktion/Konsum), am Rechtsleben/Gesellschaftsform und am Geistesleben (Bildung, Forschung, Kunst, Religion). Entscheidend ist das allen drei Bereichen zu Grunde liegende akzeptierte Menschenbild. Heute „pflegen“ wir ein solches, das uns eben die herrschenden Zustände beschert. Das Menschen- und Weltbild gehört in den Bereich des Geistesleben. „Mensch“ kommt von „manisku“ (Sanskrit) = Geistsaat.

      • modesty schreibt:

        Genau das habe ich doch getan! Also gelesen und mitgedacht. Natürlich produzieren Menschen (mit Maschineneinsatz) irgendetwas. Das ist ja das Ziel der Produktion. Aber das Übergeordnete Ziel in unsere Gesellschaft ist der in Geld bemessene Gewinn. Der ja eher rhetorische Kunstgriff, Preisbildung und Bezahlung in den Bereich des Rechtslebens auszulagern, bringt da nichts: Es geht nach wie vor um zu erzielenden Gewinn, mit dem man dann was auch immer finanziert. Genau das ist die Krux!

        Wenn man dieses ärgerliche Ding mit dem Geld einfach mal lässt, braucht man auch diesen Rechtsleben-Sektor nicht mehr. Das ist – mit Verlaub – bürgerlicher Scheißdreck. Wenn man sich mit den Leuten vernünftig einigt, kann man sich diesen Wasserkopf auch sparen. Das gegenwärtige Rechtssystem wurde in erster Linie installiert, um dem Eigentum Recht zu verschaffen. Das ist nichts, was ich vermissen würde.

        Natürlich braucht man trotzdem vernünftige Regeln für das Miteinander. Aber das ist etwas für den Geistesleben-Sektor.

  10. Andreas Moser schreibt:

    Solange die Streiks auf den Öffentlichen Dienst beschränkt bleiben, merkt ja niemand den Unterschied. Es war vorher schon langsam und ineffizient.

  11. kingkenny7 schreibt:

    Guter Text. Ich frage mich häufig, was am Ende all dieser Entwicklungen steht und wann dieses Ende zu erwarten ist…

  12. »Solange jemand für seine Arbeit bezahlt wird, unterscheidet sich unser System nicht vom Sklaven-System des Imperium Romanum.«
    Unser system unterscheidet sich insofern von römischen verhältnissen, daß moderne sklaventreiber gemeinhin als »manager« bezeichnet werden und nicht mehr mit der peitsche hinter den leuten stehen, um sie anzutreiben, sondern mit dem portemonnaie. Die bedrohung kein geld mehr zu erhalten ist für den modernen »sklaven« nicht nur schmerzlich, sondern existenzbedrohend, funktioniert also noch wirksamer als peitschenhiebe.

    Wir brauchen einen völlig anderen Ansatz: Geld, Arbeit und Preise sind Rechtsverhältnisse und haben nichts mit Wirtschaft zu tun! Die Wirtschaft hat Bedürnisse zu befriedigen, aber nicht Profite zu erwirtschaften, geschweige denn Löhne. Dabei muß so preiswert wie möglich produziert werden.
    Diese drei sätze sind unausgegoren. Im derzeitigen system haben geld, arbeit und preis durchaus etwas mit wirtschaft zu tun.

    Wenn man aber erkennt, daß wirtschaft die bedürfnisse befriedigen soll, weshalb soll dann preiswert produziert werden? Wenn sich dreckiges geschirr auf der spüle staut, also das bedürfnis nach sauberem geschirr besteht, dann wäscht man ab. Der »preis«, den das hat, ist hauptsächlich der zeitaufwand.

    Es ist ein widerspruch zu fordern, daß es um bedürfnisse gehen soll, dann aber sofort wieder ans geld zu denken. Das bedeutet doch auch wieder nur, daß menschen ihre lebenszeit irgendwie verkaufen müssen.

    Das ist erst einmal eine geistige Leistung. D.h. das ganze Geistesleben hat Vorrang, und jeder darf/soll unbehindert daran teilnehmen. Der zu verteilende volkswirtschaftliche Gewinn nach Abzug aller Aufwendungen für die öffentlichen Aufgaben wird nach einem öffentlich abgestimmten, also rechtlich bindenden Schlüssel an jeden lebenden Teilnehmer des Geistes-, Rechts- und Wirtschaftslebens verteilt (Verantwortung, Alter, Bedürftigkeit). Das Geld wird gealtert, wie alles in dieser Welt altert. Geld-Horten wird teuer, da es an Wert verliert. Zinsen gibt es daher logischerweise auch nicht.
    Die idee, daß geld »altern« soll, ist nicht neu. Es gab auch mal die idee, daß alle güter ein haltbarkeitsdatum haben sollten, nach welchem sie nicht mehr verwendet werden dürfen.

    Beide ideen sind dafür gedacht, die wirtschaft dadurch in gang zu halten, daß der austausch zwischen geld und ware beschleunigt werden soll. Für die besitzlosen menschen wird das leben weder durch das eine, noch durch das andere model angenehmer. Wenn das geld rasch an wert verliert, ist den habenichtsen nicht geholfen – in einem solchen system wären sie genauso gezwungen für produktionsmittelbesitzer zu arbeiten, auch wenn das nicht dem eigenen wohlstand nützt. Es ist nicht allein das zinssystem, das den menschen das leben zur hölle macht. Sondern die eigentumsverhältnisse. Die unterscheidung in »raffendes« und »schaffendes« kapital war noch nie sinnvoll.

    Da die Produktivität heute schon erlaubte, nur etwa drei Stunden zu arbeiten, bleibt jede Menge Zeit zur Bildung, für die Kunst, für Reisen, für spirituelles Wachstum. Der geistige Sektor wird daher das meiste Geld bekommen: Er ist ja auch das Fundament für alles. Selbt eine Schaufel wächst nicht: Es ist der Geist der aus Holz und Erz eine Schaufel schafft. Jeder tut/arbeitet das, wozu er am besten geeignet ist, und zwar nicht für sich, sondern für alle anderen. Da es alle anderen auch so halten, wächst der allgemeine und individuelle Reichtum. Alles hängt davon ab, ob und wann wir endlich ‘mal anfangen “frei” zu denken und die aktuellen Gesellschaftssysteme nicht als von welchem Gott auch immer gegeben, sondern als menschengemacht ansehen. Wir können nicht mit den Methoden, mit denen wir die jetzige Weltlage geschaffen haben, aus dieser Situation entkommen. Wir brauchen endlich ein wirklichkeitsgemäßes Denken mit dem daraus folgenden Handeln. Die bestehenden Institutionen sind daher auch ungeeignet, ja geradezu hinderlich, das zu leisten. Nur frei denkende Menschen, die sich projektgebunden zusammentun, werden das schaffen.
    Es ist ein arroganter blödsinn zu behaupten, daß »geistige arbeit« mehr leisten würde als andere. Alle menschen müssen für arbeit das selbe aufwenden, nämlich lebenszeit – völlig egal, ob man auf dem feld rumkraucht und spargel sticht, als ingenieur auf der tastatur rumdrückt oder als »schlauester professor Deutschlands« zur verblödung der menschheit beiträgt. Die »geistesleistung« der meisten menschen beruht auf einbildung. Kein mensch benötigt zum leben »spirituelles wachstum« – so ein geschwätz hat noch niemanden satt gemacht, auch wenn es spirituelle vollpfosten gibt, die derartiges behaupten. Und für solche alfanzereien soll mehr gesellschaftlicher reichtum fortgeworfen werden als bisher? Lächerlich.

    Wirklichkeitsgemäßes denken? Gern.
    Ist schon mal eine sinnvolle erkenntnis, daß »gott« ein schlechter lieferant für gesellschaftsysteme ist. Jede andere religiöse oder spirituelle quelle ist allerdings ebenso ungeeignet. Über bildung, forschung, kunst kann man reden. Religion allerdings hat privatangelegenheit zu sein. Meinethalben soll jeder glauben, was er mag. Solange er andere mit seinen wahnvorstellungen nicht belästigt.

    Verschon die welt, ein spirituell begründetes wirtschaftssystem erschaffen zu wollen – die krankheit haben wir schon.

    Das Menschen- und Weltbild gehört in den Bereich des Geistesleben. “Mensch” kommt von “manisku” (Sanskrit) = Geistsaat.

    Ich habe zweifel, ob das stimmt. Ich kenne noch weitere herleitungen für das wort »mensch« die plausibel erscheinen und von sprachwissenschaftlern vertreten werden, vermutlich ebensowenig beweisbar sind wie dieser geisteskram. Das will ich nicht auswalzen, weil das hier keine diskussion über etymologische probleme ist, aber ein beispiel: der huMANUS könnte durchaus auch einer sein, der sich dadurch auszeichnet, etwas mit den händen zu tun, weil er pfoten mit einem gegengreifenden daumen hat. Das kann man glauben, oder es lassen.

    Ansonsten kann ich modesty zustimmen, das mit dem gewinn ist schiet. Geld abschaffen, produktiosmittel vergesellschaften.

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